Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Börsenmedien AG, Am Eulenhof 14, 95326 Kulmbach, (nachfolgend auch "Verkäufer" genannt, eingetragen im Handelsregister des AG Bayreuth unter der Nummer HRB 2954, vertreten durch den Vorstand Achim Lindner) gelten für das Verhältnis und die gesamte Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer (nachfolgend auch „Käufer“, „Besteller“ oder „Kunde“ genannt) und der Börsenmedien AG in Bezug auf die Dienstleistungen und Produkte im Zusammenhang mit der Nutzung der Website unter der URL www.aktienreports.de (nachfolgend auch „Internetseiten“, „Websites“, „Internetauftritt“ oder „aktienreports.de“ genannt).
Die AGB sind in ihrer aktuell gültigen Fassung auf den Webseiten des Verkäufers unter der URL www.aktienreports.de einsehbar und abrufbar. Die AGB sind ausschließlich in deutscher Sprache, der Vertragssprache, verfasst. Zu diesen AGB abweichende Vorgaben des Bestellers erkennt die Börsenmedien AG nicht an, auch wenn sie nicht ausdrücklich widerspricht.
Die auf den Internetseiten der Börsenmedien AG im Zusammenhang mit dem Internetauftritt unter www.aktienreports.de erbrachten Produkte, Dienstleistungen und abrufbaren Informationen richten sich ausschließlich an Personen, die ihren dauerhaften Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland oder Österreich haben, und dürfen nicht außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und Österreich verbreitet werden.
Die Produkte, Dienstleistungen und Informationen richten sich ausdrücklich nicht an Personen in Ländern bzw. die einer Rechtsordnung unterliegen, in denen die Veröffentlichung von Informationen oder der Vertrieb von den dargestellten Wertpapieren verboten ist. Diese Personen dürfen diese Seiten nicht benutzen. Dies gilt insbesondere für Personen mit US-, kanadischer oder britischer Staatsangehörigkeit oder mit Wohnsitz in den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada oder dem Vereinigten Königreich und betrifft auch sog. US-Personen im Sinne der Regulation S des United States Securties Act aus dem Jahr 1933 in ihrer jeweils geltenden Fassung.
Der Nutzer erklärt mit Vertragsschluss, auch zum Zeitpunkt der Nutzung seinen dauerhaften Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland oder Österreich zu haben.
Die Börsenmedien AG stellt auf den Internetseiten kostenpflichtige journalistische Artikel als pdf-Download sowie damit im Zusammenhang stehende Leistungen (etwa Newsletter) zur Verfügung, die insbesondere börsen- und investitionsbezogene Themenbereiche zum Inhalt haben.
Sämtliche angebotenen Artikel und Inhalte stellen dabei lediglich die Ansicht des konkreten Verfassers dar. Sie sind datumsbezogen und stellen keine Meinung der gesamten Redaktion oder der Börsenmedien AG dar. Sämtliche angebotenen Artikel und Inhalte stellen keine Anlageberatung dar. Sie beziehen sich auch nicht auf die dem jeweiligen Verfasser und der Börsenmedien AG unbekannte individuelle Situation des jeweiligen Nutzers. Die angebotenen Artikel und Inhalte richten sich an erfahrene Anleger und dienen ausschließlich dazu, allgemeine journalistische Informationen zu vermitteln und eine vom Nutzer zu treffende Anlageentscheidung zu unterstützen, sofern der Nutzer eine solche in Betracht zieht.
Die Artikel und Inhalte sind nicht dazu gedacht und nicht dazu geeignet, eine Anlageberatung zu ersetzen. Eine individuelle Investitionsentscheidung sollte, sofern sie ein Nutzer in Betracht zieht, auf der Grundlage eines ordnungsgemäß gebilligten Prospekts sowie - von der Börsenmedien AG und über die Websites nicht angebotener - individueller Beratung erfolgen und nicht auf der Grundlage von Artikeln und Informationen auf aktienreports.de.
§ 3: Allgemeine Risikobelehrung
Die Börsenmedien AG weist darauf hin, dass Investitionen in Wertpapiere, Geldmarktinstrumente, Derivate oder sonstige Finanzinstrumente grundsätzlich mit Risiken verbunden sind. Der Totalverlust des eingesetzten Kapitals kann nicht ausgeschlossen werden. Bei besonderen Formen des Handelns (etwa CFD, Futures, Spotmarkt), insbesondere solche, die über Margin-Handel funktionieren, kann es im Extremfall sogar zu Nachschusspflichten kommen, so dass die Verluste auch über das eingesetzte Kapital hinausgehen können. Aus der Wertentwicklung in der Vergangenheit können keine verlässlichen Aussagen über die künftige Wertentwicklung der dargestellten Finanzinstrumente abgeleitet werden. Die Artikel und Inhalte ersetzen keinesfalls eine fachliche, speziell auf die persönlichen und finanziellen Verhältnisse des Nutzers zugeschnittene Beratung. Wir empfehlen dem Nutzer, sich vor Tätigung irgendeiner Handelsaktivität bezüglich der dargestellten Wertpapiere, Geldmarktinstrumente, Derivate oder sonstigen Finanzinstrumente an die Bank oder den Berater seines Vertrauens zu wenden!
§ 4: Vertragsschluss
Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Besteller und dem Verkäufer kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer den vom Besteller ausgewählten journalistischen Artikel im Downloadbereich zum Abruf für 48 Stunden zur Verfügung stellt. Die Abbildung der Artikel zum Download im Internetportal www.aktienreports.de der Börsenmedien AG stellt keine verbindliche Willenserklärung, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.
Der Besteller gibt ein bindendes Angebot, gerichtet auf Abschluss des Vertrages ab, indem er entsprechend dem in § 5 näher beschriebenen Bestellvorgang in der Eingabemaske „Zahlungsart wählen“ den Button „Weiter“ anklickt, mit dem er zum gewählten Bezahlsystem weitergeleitet wird, sofern er zuvor in der Eingabemaske die gewünschte Zahlungsart gewählt hat, die Kenntnisnahme und Akzeptanz der AGB bestätigt hat und die Belehrung über das Widerrufsrecht bestätigt hat. Eine sich anschließende E-Mail des Verkäufers ist keine Annahmeerklärung, sondern bestätigt lediglich den Eingang des Angebots.
Der Verkäufer behält sich die Ablehnung des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Bestellers geworden sind.
§ 5: Bestellvorgang
Die von der Verkäuferin angebotenen journalistischen Artikel werden auf den Websites unter Angabe des jeweiligen Preises kurz vorgestellt und thematisch grob beschrieben.
Entscheidet sich der Käufer auf den Websites für den Erwerb eines Artikels, stehen ihm mehrere Bestellmöglichkeiten zur Verfügung. Dabei besitzt er zwei grundlegende Möglichkeiten, nämlich die Möglichkeit eines „Direktkaufs“ durch Anklicken des Button „Direktkauf“ oder den Erwerb über einen „Warenkorb“ durch Anklicken des Button „In den Warenkorb legen“.
Im Falle eines Direktkaufs wird der Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs auf die Eingabemaske „Zahlungsart wählen“ weitergeleitet. Hier hat er die Möglichkeit, als Zahlungsart die Abwicklung über einen der zur Verfügung stehenden externen Zahlungsabwickler („ClickandBuy“ oder „Payone“) sowie die konkrete von dem ausgewählten Zahlungsabwickler angebotene Zahlungsart zu wählen. Mit Klick auf den Button „Weiter“ wird der Käufer zum gewählten Bezahlsystem weitergeleitet, sofern er zuvor in der Eingabemaske über die Wahl der Zahlungsabwicklung hinaus die Kenntnisnahme und Akzeptanz der AGB bestätigt hat und die Belehrung über das Widerrufsrecht bestätigt hat.
Für die Zahlungsabwicklung gelten die Geschäftsbedingungen des externen Dienstleisters. Der Nutzer hat die Möglichkeit, auf der Registrierungsseite den jeweiligen Zahlungsabwickler zu wählen und sich über einen Link beim Zahlungsabwickler zu registrieren und den für die Zahlung erforderlichen Account einzurichten.
Sobald die Zahlung für den gewählten Artikel über den gewählten Zahlungsabwickler erfolgt ist, wird der Käufer auf eine Seite weitergeleitet, auf der der Artikel für 48 Stunden zum Download bereitgestellt wird.
Im Falle des Erwerbs über den Warenkorb wird der Kunde auf die Maske „Warenkorb“ weitergeleitet, in der alle über die Warenkorbfunktion ausgewählten Artikel aufgelistet sind. Wenn der Kunde mit dem Bestellvorgang fortfahren möchte, klickt er auf den Button „zur Kasse gehen“ und wird auf eine Zwischenseite weitergeleitet, auf der er sich (optional) einen Kundenzugang („Registrierung“) für Aktienreports anlegen kann. Zur Auswahl stehen hier folgende Punkte
Bei „Einkauf ohne Registrierung fortsetzen“ wird der Kunde zur Eingabemaske „Zahlungsart wählen“ weitergeleitet und der Bestellvorgang setzt sich dort wie beim „Direktkauf“ beschrieben fort.
Bei „Ich bin bereits ein Kunde und mein Aktien-Report Zugang lautet:“ gelangt der Kunde zu einer Login-Seite, um seine Zugangsdaten einzugeben. Nach dem Login wird der Kunde zur Eingabemaske „Zahlungsart wählen“ weitergeleitet und der Bestellvorgang setzt sich dort wie beim „Direktkauf“ beschrieben fort.
Bei „Ich bin ein neuer Kunde und möchte die Vorteile der Registrierung nutzen“ wird der Kunde zum Registrierungsformular weitergeleitet. Nach Angabe von E-Mail-Adresse und Passwort erhält der Kunde eine E-Mail mit einem Aktivierungslink. Klickt er auf diesen, wird sein Aktienreports-Zugang aktiviert und er wird wieder zum Warenkorb geleitet, um die Bestellung fortsetzen zu können.
Entscheidet sich der Kunde für einen Aktienreports-Zugang, bietet ihm dieser folgende Vorteile:
Entscheidet sich der Nutzer für einen Aktienreports-Zugang, verpflichtet er sich, ein sicheres Passwort festzulegen. Der Benutzername entspricht der E-Mail-Adresse. Der Benutzername darf keine Rechte Dritter, insbesondere nicht deren Namensrechte, verletzen und keine falsche Identität vorspiegeln oder nahe legen. Der Nutzer ist für die Wahl seines Benutzernamens (E-Mail-Adresse) rechtlich ausschließlich selbst verantwortlich. Der Nutzer sichert zu, das Passwort für den Zugang zur Nutzung der Websites geheim zu halten, vor allem nicht an Dritte weiterzugeben oder Dritten den Zugang hierzu zu ermöglichen.
§ 6: Preise
Die auf den Internetseiten angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt. Bitte beachten Sie, dass sich die Börsenmedien AG Preisanpassungen ausdrücklich vorbehalten muss. Wenn nicht anders angegeben, beziehen sich die Preise (Irrtum und Druckfehler vorbehalten) auf die jeweils abgebildeten Produkte gemäß Beschreibung.
§ 7: Lieferung
Die ausgewählten Artikel stehen nach Bezahlung für einen Zeitraum von 48 Stunden ab Bereitstellung zum Download im Download-Bereich zur Verfügung. Nach Ablauf der Frist ist ein Download – vorbehaltlich den in § 5 beschriebenen Vorteilen eines Aktienreports-Zugangs - nicht mehr möglich.
Bei technischen Problemen im Zusammenhang mit den Eingaben des Kunden oder dem Download wenden Sie sich bitte unverzüglich an unsere Mitarbeiter unter:
aktienreports@boersenmedien.de
oder
an die Faxnummer +49 (0) 9221/9051 4444 (Kosten: 14 Cent/Min. aus dem Festnetz der T-Com, Mobilfunkpreise ggf. abweichend)
§ 8: Gewährleistung und Haftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Darüber hinaus haftet die Börsenmedien AG nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen. Im Falle ausdrücklicher Zusicherungen oder Garantien, im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von der Börsenmedien AG zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet die Börsenmedien AG jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten umfassen neben den vertraglichen Hauptleistungspflichten auch Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder Vertreter des Verkäufers.
Der Nutzer erkennt an, dass eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist. Die Börsenmedien AG ist jedoch bemüht, die Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Vor allem Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der Börsenmedien AG stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Websites führen. Obwohl die Börsenmedien AG bemüht ist, den Content ständig verfügbar zu halten, kann diesbezüglich keine Garantie gegeben werden. Insbesondere kann eine durchgehende Erreichbarkeit der Internetseite www.aktienreports.de nicht garantiert werden.
Es obliegt dem Käufer, für die technischen Voraussetzungen zum ordnungsgemäßen Bezug der Artikel und Inhalte über die Internetseiten zu sorgen.
Die Börsenmedien AG ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen der Leistungen oder der gesamten Leistungen als Erfüllungsgehilfen zu betrauen.
§ 11: Abtretungsverbot
Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung mit der Börsenmedien AG zustehen, ist ausgeschlossen.
§ 12: Verwendung der gekauften Artikel
Die Verwendung der urheberrechtlich geschützten Artikel ist ausschließlich zu eigenen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe an Dritte und/oder Vervielfältigung, gleich in welcher Form und zu welchem Zweck, ist ausdrücklich untersagt. Insbesondere ist eine Vervielfältigung oder Verwendung der Artikel in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen nicht gestattet.
§ 13: Distanzierung von fremdgebundene Inhalten, Inhalten externer Links auf der Homepage www.aktienreports.de und Äußerungen Dritter
Fremdgebundene Inhalte, Inhalte externer Links auf der Homepage der Börsenmedien AG und auf der Homepage www.aktienreports.de oder Äußerungen Dritter macht sich die Börsenmedien AG nicht zu eigen. Dafür ist allein der Urheber bzw. Betreiber des jeweiligen Links verantwortlich. Sofern der Börsenmedien AG bekannt wird, dass die Inhalte eines externen Links gegen geltendes Recht verstoßen, verpflichtet sich die Börsenmedien AG, diesen Link unverzüglich von der Webseite zu entfernen.
§ 14: Datenschutz
Personenbezogenen Daten des Nutzers werden von Börsenmedien AG gemäß den gesetzlichen Regelungen vertraulich behandelt und während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgen elektronisch. Der Nutzer wird weiter darauf hingewiesen, dass die Börsenmedien AG zur Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern an den Telekommunikationsanlagen berechtigt ist, die Bestands- und Verbindungsdaten des Nutzers zu erheben, verarbeiten und zu nutzen, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist.
Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen darf die Börsenmedien AG die Bestands- und Verbindungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken rechtswidriger Inanspruchnahme der Telekommunikationsnetze und -dienste erforderlich sind. Nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmung erteilt die Börsenmedien AG Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Zwecke der Strafverfolgung. Die Börsenmedien AG weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht 100%ig gewährleistet werden kann.
Der Nutzer weiß, dass der Provider das auf den Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Nutzers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Nutzer vollumfänglich selbst Sorge.
Die Börsenmedien AG darf die Abrechnungsdaten des Nutzers an andere Anbieter von Diensten (insbesondere an „ClickandBuy“ oder „Payone“) und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung eines Entgelts und zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist. Die Börsenmedien AG ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Nutzers an den mit dem Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu übermitteln, soweit es zu diesem Zweck erforderlich ist.
Im Übrigen wird die Börsenmedien AG die Daten des Nutzers nicht ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten.
Der Nutzer hat das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit zu widersprechen.
Die Börsenmedien AG wird dem Nutzer auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten erteilen. Die Auskunft kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch erteilt werden.
§ 15: Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Börsenmedien AG behält sich das Recht zur Änderung oder Neufassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Änderungen oder Neufassungen können dem Kunden per E-Mail bekannt gegeben werden. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe schriftlich Widerspruch einlegt. Hierauf wird ihn die Börsenmedien AG bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Legt der Kunde Widerspruch ein, so hat die Börsenmedien AG ein Recht zur Kündigung der Geschäftsbeziehung unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Regeln des Internationalen Privatrechts, unabhängig davon, ob der Bezug des über die Website bereitgestellten Content aus dem In- oder Ausland erfolgt.
Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Kulmbach.
Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.